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Die eigentlich spannende Frage ist nicht, warum Horst Köhler
sein Amt als Bundespräsident aufgegeben hat. Die eigentlich
spannende Frage ist auch nicht, wer von welchen Parteien zur
Nachfolge erkoren wird. Die entscheidende Frage bleibt, wann
auch hierzulande mehr Demokratie möglich wird.
In Fragen direkter Demokratie, zum Beispiel Volksabstimmungen
auch auf Bundesebene, ist die Bundesrepublik Deutschland noch
immer ein EU-Entwicklungsland. Hinzu kommen provokante
Praktiken der Bundesregierung, den Bundestag abzuwerten, und
zunehmende Neigungen des Parlaments, dies devot
hinzunehmen.
Die vielgelobte Demokratie in Deutschland schlingert längst auf
einer schiefen Ebene beschleunigt abwärts. Das könnte ein
wahrlich bewegendes Thema einer Bundesversammlung am 30.
Juni sein. Und wenn bei alledem auch noch eine Pro-Demokratie-
Bundespräsidentin gewählt würde, dann bekäme der Rücktritt
von Horst Köhler sogar noch einen politischen Sinn.
Berlin, den 2. Juni 2010
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