Ursprungs-Aufgabe erneuern

Zu aktuellen Debatten über die „Birthler“-Behörde erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss:

Der tiefere Sinn der heutigen „Birthler“-Behörde war: Die Strukturen und die Arbeitsweisen des MfS sollten exemplarisch aufgedeckt werden und damit die Strukturen und Arbeitsweisen aller Geheimdienste.

Das war die Forderung der DDR-Bürgerrechtler, die sich am 13. Dezember 2001 noch einmal mit einem Appell zu Wort meldeten. Darin hieß es unter anderem: „Wir hatten erwartet, dass nach dem Ende des Kalten Krieges auch die westlichen Geheimdienste abrüsten.“ (siehe auch: http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Innere-Sicherheit/satt.html)

Diese Ursprungs-Aufgabe der Behörde wurde bisher nicht gelöst, sie bleibt aktuell, sie muss im Interesse einer intakten Demokratie erneuert werden. Dabei ist es zweitrangig, bei wem die „Birthler“-Behörde angesiedelt ist.
 

Berlin, den 2. Mai 2006

 

 

2.5.2006
www.petra-pau.de

 

Seitenanfang

 

 

 

Presseerklärungen

 

Startseite