Thierse: Bungee-Springer ohne Seil

Bundestagspräsident Thierse verteidigt „Hartz IV“ und attackiert die Gegner. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:

Früher warnte Thierse: „Der Osten kippt!“ Heute drängt es Thierse zum Kippenrand - wie einen Bungee-Springer ohne Seil.

Dabei müsste er wissen: „Hartz IV“ ist nicht osttauglich. Es verstärkt die Krise auch in zahlreichen West-Regionen. Der ohnehin schwache Binnenmarkt wird zusätzlich belastet. Mit der Kaufkraft schwindet die Nachfrage.

Die Arbeitsminister Ost haben partei-übergreifend hochgerechnet, dass mit „Hartz IV“ allein den neuen Bundesländern ca. 1 Mrd. € entzogen werden. Das schafft keine Arbeitsplätze, es bedroht weitere.

Auch deshalb bleibe ich dabei: „Hartz IV“ schafft keine Arbeitsplätze, sondern mehr arme Arbeitslose und Angehörige. „Hartz IV“ wird noch mehr Leute in die Ferne zwingen, allemal Junge. Unterm Strich: Der Osten kippt schneller.
 

Berlin, den 22. August 2004

 

 

22.8.2004
www.petra-pau.de

 

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