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Die CDU/CSU will ein Netzwerk von „Gedenkstätten zur Diktaturgeschichte in Deutschland“ schaffen und fördern. Das Vorhaben läuft, allen semantischen Biegungen zum Trotz, auf eine Gleichstellung der DDR mit dem NS-Regime hinaus. Das ist ahistorisch.
Ein ähnliches Vorhaben im Freistaat Sachsen mündete kürzlich im Eklat. Der Zentralrat der Juden und weitere Organisationen verließen protestierend die sächsische Gedenkstätten-Stiftung.
Gleichwohl versucht die CDU/CSU erneut den Bundestag für ihr Vorhaben einzuspannen. Kaum versteckt bringen die Antragsteller, darunter Bürgerrechtler von einst, auch ein Denkmal in eigener Sache wieder ins Spiel. Auch das ist unseriös.
Berlin, den 2. Juni 2004
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