Benehmen im Bundestag

frage: Hallo Petra Pau!

Ich habe vorige Woche die aktuelle Stunde im Bundestag verfolgt. Wie die Abgeordneten der CDU und der SPD und einige der Grünen mit den Abgeordneten der Linkspartei umgegangen sind, ist für mich richtig widerlich. Man kann ja anderer Meinung sein und das, was die Linkspartei sagt, nicht richtig finden. Aber das grenzte ja schon an Beleidigung oder Wahlkampf hoch drei.

Wozu haben wir im Bundestag den Präsidenten? Aber es ist gut, dass am Bildschirm vielleicht viele Leute zusehen, sie können sich dann ihr eigenes Bild machen. Mein Mann und ich gratulieren Dir herzlich zur Vizepräsidentin des Bundestages.

Henny Loeper
Mecklenburg-Vorpommern
9. April 2006

Sehr geehrte Henny Loeper,

vielen Dank für ihre Glückwünsche. Nun zu ihrer Frage, die ja eigentlich eine Anmerkung ist. Ich bin seit 1998 im Bundestag. Und ich habe Debatten schätzen gelernt, in denen es richtig zur Sache geht. Dazu gehören auch intelligente Zwischenrufe. Aber meine Betonung liegt auf „zur Sache“ und auf „intelligent“.
Leider wird zuweilen auch schlicht gepöbelt und dabei völlig vergessen, worum es in der Debatte eigentlich wirklich geht. Solche unpolitischen Selbstdarsteller finden sich immer wieder, leider in allen Fraktionen. Mein Stil ist das nicht.

Unabhängig von dem kulturellen Aspekt durfte ich - wie Sie wissen - eine besondere Schule durchlaufen. Ich meine die drei Jahre, in denen ich gemeinsam mit Gesine Lötzsch alleine die PDS im Bundestag vertrat. In aller Regel hatten wir - egal, wie groß oder wichtig das Thema war - ganze drei Minuten Redezeit.

Also musste ich versuchen, in drei Minuten der „Phoenix“-Gemeinde - viel mehr Medien hatten wir ja nicht - zu erklären: Worum geht es eigentlich? Was hat das Thema mit Oma Schulz auf Rügen und mit Mike auf der bayerischen Alm zu tun? Warum finden wir das Vorgeschlagene gut oder warum falsch? Und was würden wir - als Linke - anders machen. Dieser Zeitzwang war sehr lehrreich.

Nun haben Sie gefragt: Wozu haben wir im Bundestag den Präsidenten? Ich werde demnächst Bundestags-Debatten leiten und ich werde diese als Vize-Präsidentin sicher aus einer neuen Perspektive beobachten. Und natürlich gibt es Grenzen. Werden diese von Mitgliedern des Bundestages überschritten, muss das Präsidium eingreifen.

Aber das Präsidium ist nicht für das Niveau einer Debatte zuständig. Und ich finde: Es gibt auch ein Recht der Abgeordneten, sich und die jeweilige Partei nach Kräften zu blamieren. Und wenn das dank „Phoenix“ auch noch bundesweit publik wird, dann hat das bestimmt auch sein Gutes.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Pau
10. April 2006

 

 

10.4.2006
www.petra-pau.de

 

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