Warum geriet Nazi-Terror aus dem Focus?

DIE LINKE fordert einen Untersuchungsausschuss des Bundestages zum politischen Versagen im Kampf gegen Rechtsextremismus. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:

Ein entsprechender Untersuchungsausschuss muss einen engagierten Auftrag und weitgehende Kompetenzen haben.

Dabei greift die Frage nach möglichen Pannen einiger Sicherheitsbehörden viel zu kurz. Die zentrale Frage lautet: Warum konnten rechtsextremistische Entwicklungen, bis hin zum Nazi-Terror, so aus dem politischen Fokus geraten?
 

Berlin, den 14. Dezember 2011

 

 

14.12.2011
www.petra-pau.de

 

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