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Schloss-Platz: Bundestag soll Verfahren respektieren Zur neuen Debatte über die Zukunft der Spreeinsel erklärt die stellvertretende PDS-Vorsitzende Petra Pau: | ||||
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Der Bundestag wird sich in der kommenden Woche mit der Zukunft der Berliner Spree-Insel befassen. So weit, so gut. Schlecht wird es, wenn sich eine Bundestags-Mehrheit anmaßt, was einem Experten-Wettbewerb vorbehalten bleibt. Die internationale Kommission Historische Mitte Berlins hat einen Realisierungs-Wettbewerb empfohlen. Der Kabinettsausschuss Neue Länder der Bundesregierung und der Berliner Senat haben sich dem am 16. Mai angeschlossen. Damit wurde auch die Schlossplatz-Debatte vom Kopf auf die Füße gestellt. Umso bornierter wird es, wenn Bundestagspräsident Thierse und andere Politiker nun mit dem Stur-Kopf durch die Wand wollen. Auch für Wolfgang Thierse gilt: Schuster, bleib bei Deinem Leisten. Deshalb: Der Bundestag sollte sich klar zu einem öffentlichen Nutzungs-Konzept bekennen. Er sollte alles meiden, was zu einer Privatisierung des Platzes führt. Und er sollte die Hände von voreiligen Schloss-Beschlüssen lassen. Berlin, den 26. Juni 2002 | ||||
26.6.2002
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