Februar / März 2020:

 

Gegen Rassismus

Gegen Rassismus; Foto: privat21. 03. 2020, Berlin:
Der 21. März gilt international als „Tag gegen Rassismus“. Weltweit, auch in Berlin, waren aus diesem Anlass zahlreiche Veranstaltungen und Kundgebungen geplant. Viele mussten ob des grassierenden Corona-Virus abgesagt werden, so auch in Neukölln und Moabit. Etliche Initiativen, zum Beispiel #ZusammenGegenRassismus, agierten daher verstärkt online.

Bundestag spezial

Bundestag spezial am 25.3.2020; Foto: privat25. 03. 2020, Berlin:
Der Bundestag beschloss heute finanzielle, wirtschaftliche und soziale Maßnahmen zur Corona-Krise. Vordem wurde eigens die Geschäftsordnung geändert, so dass unter anderem ein Viertel aller Abgeordneten ausreicht, um beschlussfähig zu sein und mithin auch im Plenum Freiräume bleiben. Für DIE LINKE sprach neben anderen Amira Mohammed Ali.

 

18. März

Platz des 18. März; Foto: privat18. 03. 2020, Berlin:
Der 18. März ist in der deutschen Geschichte ein namhaftes Datum. Der anno 1848 steht synonym für die damalige bürgerliche Revolution. Daran erinnert alljährlich die „Aktion 18. März“. Dieses Jahr war erneut Petra Pau gebeten worden, zu den Anwesenden zu sprechen. Doch die Corona-Krise verhinderte das Erinnern. Petra Pau sprach daher per Video.

„Unter 3“

Phoenix: Unter 320. 03. 2020, Berlin:
„Unter 3“ heißt eine Gesprächsreihe von Phoenix, die 14-tägig im Audioformat angeboten wird. Dabei unterhalten sich der Korrespondent Erhard Scherfer (Phoenix) und Prof. Thorsten Faas (Politikwissen- schaftler FU Berlin) mit einem Gast über aktuelle Themen. Heute war Petra Pau die Dritte im Bunde. Natürlich ging es dabei um Corona, aber nicht nur. (⇒ zum Podcast)

 

Rechtsterrorismus stoppen

Plenarsaal12. 03. 2020, Berlin, Bundestag:
Hass, Hetze und Rechtsterrorismus waren heute erneut Thema im Plenum. Zur Debatte lagen mehrere Anträge vor, auch einer der LINKEN. Petra Pau sprach für ihre Fraktion und forderte unter anderem eine konsequente Entwaffnung militanter Rechtsextremer und eine verlässliche Unterstützung von Demokratieinitiativen. (Rede: ⇒ Text / ⇒ Video)

bei tv-berlin

bei tv-berlin: 'Aus dem Bundestag'; Foto: tv-berlin16. 03. 2020, Berlin:
„Aus dem Bundestag“ heißt eine Ge- sprächsreihe beim Lokalsender tv-berlin, moderiert von Dr. Peter Brinkmann. Heute war wieder einmal Petra Pau als Vize- präsidentin des Bundestags dabei. Über- greifendes Thema war die Corona-Krise, wie stark sie die Wirtschaft belastet, was die Politik für Betroffene tun kann und wie der Deutsche Bundestag handlungsfähig bleibt.

 

Frauenkampftag

Rosen für Clara; Foto: privat08. 03. 2020, Berlin:
Die „Woche der Brüderlichkeit“ sollte heute in Dresden eröffnet werden. Wegen des drohenden Coronavirus wurde die Feier abgesagt. Und so nahm Petra Pau in Marzahn aus Anlass des Internationalen Frauentages an der Veranstaltung „Rosen für Clara“ teil. „Jeder Tag ist Frauenkampftag“ war das Meeting überschrieben, bei dem auch Petra Pau zu den Anwesenden sprach. (⇒ Video)

Gedenken

Gedenkstätte Zwangslager Berlin-Marzahn; Foto: Katina Schubert09. 03. 2020, Berlin:
Die Geschäftsstelle der Gedenkstätte Zwangslager Berlin-Marzahn am Otto-Rosenberg-Platz zur Erinnerung an die Deportation der Berliner Sinti und Roma nach Auschwitz-Birkenau wurde heute eröffnet. Petra Pau war dabei. Vorher wurde in einer würdigen Gedenkstunde das Porträt der Ehrenbürgerin Berlins Margot Friedländer im Abgeordnetenhaus eingeweiht.

 

Allgäu-Tag

Rathaus Mindelheim; Foto: privat19. 02. 2020, Bayern:
Petra Pau widmet heute erneut einen Tag der regionalen LINKEN. Mit ihrer MdB-Kollegin Susanne Ferschl war sie in Mindelheim. Im Rathaus wurden sie empfangen und trugen sich ins Ehrenbuch ein. In der GROB GmbH sprachen sie mit Betriebsräten. Abends las Petra im Hotel „Alte Post“ gedruckte und neue Episoden aus ihrer Sammlung „Gottlose Type“. (⇒ Video)

Rechter Terror

Phoenix Tagessgespräch; Foto: Phoenix27. 02. 3030, Berlin:
Nach den rechtsterroristischen Anschlägen jüngst in Hanau trat der Innenausschuss des Bundestages heute zu einer Sondersitzung zusammen. Es ging um Grundsätzliches. Petra Pau unterbrach dafür ihren Kuraufenthalt in Bayern. Am Morgen war sie bei Phoenix zum „Tagesgespräch“. Hernach veröffentlichte die Fraktion DIE LINKE ihre Positionen auf der Web-Seite.

 

SPD lud Petra Pau

Arbeitsgruppe Demokratie der SPD-Fraktion; Foto: Helge Lindh12. 02. 2020, Berlin:
Aus Sorge um einen weiteren Rechtsruck im Gefolge der Landtagswahlen in Thüringen öffnete die Arbeitsgruppe Demokratie der SPD-Fraktion im Bundes- tag heute ihre Sitzung und lud ausdrücklich Petra Pau dazu ein. Parallel läuft bei Twitter und auf Facebook ein Statement von ihr, zu der so genannten Hufeisentheorie mit der Gleichsetzung von Links und Rechts.

Alle Opfer anerkennen

Plenarsaal13. 02. 2020, Berlin, Bundestag:
„Alle KZ-Insassen als Opfer anerkennen“, auch die von den Nazis als „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ verhöhnten Menschen. In diesem Sinne lagen mehrere Anträge vor, auch einer der Fraktion DIE LINKE. Petra Pau warb um Zustimmung, auch wenn CDU/CSU und SPD nicht bereit waren, sich auf einen gemeinsamen Antrag zu einigen. (Rede: ⇒ Text / ⇒ Video)

 

Wahlkreistag

Wahlkreisbüro; Foto: Axel Hildebrandt06. 02. 2020, Berlin, Marzahn-Hellersdorf:
Wie an ihren Wahlkreistagen üblich, bot Petra Pau auch heute 2 x 2 Sprechstunden für Bürgerinnen und Bürger an zwei Orten an. Abends war vorgesehen, dass sie bei „Maybrit Illner“ über die politischen Verwerfungen in Thüringen diskutiert. Sie sagte aber ab, weil entgegen der ursprünglichen Ansage auch Gauland (AfD) eingeladen wurde.

Berliner Mietendeckel

Berliner Mietendeckel; Foto: privat10. 02. 2020, Berlin:
In Marzahn-Hellersdorf wurde heute ein neuer Pflegestützpunkt der AOK Nord- Ost eröffnet, Petra Pau war dabei. Eben- falls im Wahlkreis bot sie am frühen Abend eine Veranstaltung mit der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, zum Berliner Mietendeckel an. Abends gehörte sie zu Gästen beim Abendessen mit dem Präsidenten der Knesset.

 

Klausur II

AK-Klausur; Foto: Axel Hildebrandt04. 02. 2020, Brandenburg, Zeuthen:
Die Mitglieder des Arbeitskreises „Bürgerrechte und Demokratie“ der Bundestagsfraktion DIE LINKE setzten heute ihre Klausur fort. Dabei ging es um Rechtsterror, sowie um rechte Strukturen in Ämtern und Behörden, außerdem um das Agieren der AfD in Parlamenten, schließlich um Veranstaltungs- und Publikationsvorhaben 2020.

DFPV

DFPV; Foto: Bundestag05. 02. 2020, Frankreich:
Regelmäßig treffen sich Abgeordnete aus Deutschland und Frankreich zur Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (dfpv), diesmal in Strasbourg. Petra Pau war dabei. Parallel wurde in Thüringen Kemmerich (FDP) auch mit Stimmen der faschistischen AfD zum Ministerpräsidenten gewählt und so der Linke Bodo Ramelow verhindert.

 

AK-Klausur

AK-Klausur in Zeuthen; Foto: Axel Hildebrandt03. 02. 2020, Brandenburg, Zeuthen:
Der Arbeitskreis „Bürgerrechte und Demokratie“ der Fraktion DIE LINKE ist in Klausur. Heute ging es unter anderem mit dem Journalisten René Heilig (ND) um die Außenwahrnehmung der Arbeit, um aktuelle Themen der Innen- und Rechtspolitik, um Bürgerräte als neue Form der Demokratie sowie um die Digitalisierung und Rechtskultur.

 

 

 

 

 Aktuelles

 

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